Ihre Rechte gegenüber dem Träger
Ein Coaching mit Aktivierungs- und Vermittlungsgutschein (AVGS) ist eine Maßnahme nach § 45 SGB III (Drittes Buch Sozialgesetzbuch). Der Träger schließt mit Ihnen einen Vertrag. Nach § 178 Nummer 5 SGB III müssen die Vereinbarungen mit Teilnehmenden angemessene Bedingungen enthalten, insbesondere über Rücktritts- und Kündigungsrechte.
Die Maßnahme selbst muss nach § 179 Absatz 1 Nummer 2 SGB III angemessene Teilnahmebedingungen bieten. Räume, Personal und Technik müssen die Durchführung gewährleisten.
Lesen Sie den Vertrag vor der Unterschrift in Ruhe. Fragen Sie nach, wenn Ihnen eine Regelung zu Terminabsagen, Rücktritt oder Kündigung unklar ist.
Ihre Pflichten während des Coachings
Im Einzelcoaching gibt es keine Gruppe, die ohne Sie weiterarbeitet. Fällt ein Termin aus, fehlt er im Plan. Deshalb gilt in der Praxis: Termine einhalten und früh Bescheid geben, wenn etwas dazwischenkommt.
Das Gesetz nennt zwei Pflichten ausdrücklich. Nach § 318 Absatz 2 Satz 1 SGB III müssen Sie
- der Agentur für Arbeit oder dem Träger auf Verlangen Auskunft über den Eingliederungserfolg der Maßnahme geben, ebenso weitere Auskünfte für die Qualitätsprüfung,
- eine Beurteilung Ihrer Leistung und Ihres Verhaltens durch den Träger zulassen.
Beides gilt auch dann noch, wenn die Maßnahme schon beendet ist.
Was der Träger über Fehlzeiten meldet
Der Träger ist nicht frei darin, ob er Fehltage weitergibt. § 318 Absatz 2 Satz 2 SGB III verpflichtet ihn, der zuständigen Agentur für Arbeit jeden Kalendermonat die Fehltage und die Gründe dafür mitzuteilen. Seine Beurteilungen übermittelt er unverzüglich.
Für Maßnahmen, die das Jobcenter fördert, verweist § 16 Absatz 2 SGB II (Zweites Buch Sozialgesetzbuch) auf die Regelungen des SGB III, soweit das SGB II nichts Abweichendes bestimmt. Praktisch heißt das: Ein abgesagter Termin mit nachvollziehbarem Grund ist etwas anderes als ein Termin, zu dem Sie ohne Nachricht nicht erscheinen. Welche Nachweise Ihre Behörde sehen will, etwa bei Krankheit, klären Sie bitte direkt mit ihr.
Abbruch und Sperrzeit beim Arbeitslosengeld
Beziehen Sie Arbeitslosengeld, ist § 159 SGB III maßgeblich. Eine Sperrzeit kann eintreten, wenn Sie die Teilnahme an einer Maßnahme nach § 45 SGB III abbrechen oder durch maßnahmewidriges Verhalten Anlass für den Ausschluss geben (§ 159 Absatz 1 Satz 2 Nummer 5). Dasselbe gilt, wenn Sie sich trotz Belehrung über die Rechtsfolgen weigern, an einer solchen Maßnahme teilzunehmen (Nummer 4).
Voraussetzung ist immer, dass kein wichtiger Grund vorliegt. Die Tatsachen dafür müssen Sie darlegen und nachweisen, wenn sie in Ihrem Verantwortungsbereich liegen. Während der Sperrzeit ruht der Anspruch.
| Verhalten dieser Art | Dauer der Sperrzeit | Fundstelle |
|---|---|---|
| erstes Mal | drei Wochen | § 159 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 SGB III |
| zweites Mal | sechs Wochen | § 159 Absatz 4 Satz 1 Nummer 2 SGB III |
| übrige Fälle | zwölf Wochen | § 159 Absatz 4 Satz 1 Nummer 3 SGB III |
Abbruch und Minderung beim Grundsicherungsgeld
Beziehen Sie Leistungen vom Jobcenter, regelt § 31 SGB II die Pflichtverletzung. Sie liegt vor, wenn Sie eine zumutbare Maßnahme zur Eingliederung in Arbeit nicht antreten, abbrechen oder Anlass für den Abbruch geben, obwohl Sie schriftlich über die Rechtsfolgen belehrt wurden oder sie kannten (§ 31 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3). Auch hier gilt das nicht, wenn Sie einen wichtigen Grund darlegen und nachweisen.
Die Folge steht in § 31a Absatz 1 SGB II: Das Grundsicherungsgeld mindert sich um 30 Prozent des maßgebenden Regelbedarfs. Der Minderungszeitraum beträgt drei Monate (§ 31b Absatz 2 SGB II). Die Minderung ist aufzuheben, sobald Sie Ihre Pflichten erfüllen oder sich nachträglich ernsthaft und nachhaltig dazu bereit erklären. Bei einer außergewöhnlichen Härte unterbleibt sie (§ 31a Absatz 3 SGB II).
Dieser Text ersetzt keine Rechtsberatung. Ob in Ihrem Fall eine Sperrzeit oder eine Minderung eintritt, entscheidet allein die Agentur für Arbeit oder das Jobcenter. Sprechen Sie dort vor, bevor Sie eine Maßnahme beenden.
Wenn es im Coaching hakt
Sagen Sie es früh, am besten im nächsten Termin. Im Einzelcoaching lassen sich Tempo, Schwerpunkte und Zeiten oft anpassen, ohne dass jemand abbrechen muss.
Bleibt ein Problem bestehen, wenden Sie sich an Ihre Ansprechperson bei der Agentur für Arbeit oder im Jobcenter. Die Agentur für Arbeit darf die Durchführung einer Maßnahme prüfen und vom Träger verlangen, Mängel zu beseitigen (§ 183 SGB III).